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Lkw-Sonntagsfahrverbot bleibt bis kurz vor Weihnachten ausgesetzt
Das Lkw-Sonntagsfahrverbot bleibt aufgrund niedriger Wasserstände bis kurz vor Weihnachten ausgesetzt.
Key points
- Die Aussetzung des Lkw-Fahrverbots an Sonn- und Feiertagen wird bis zum 20. Dezember verlängert.
- Niedrige Pegelstände auf dem Rhein behindern den Güterverkehr per Schiff und belasten die Wirtschaft.
- Die Entscheidung wurde von den Länderverkehrsministern bei einem Treffen in Hohenschwangau getroffen.
Why it matters. Die Maßnahme soll die negativen Auswirkungen der durch Dürren verursachten Transportprobleme auf der Wasserstraße Rhein für die Wirtschaft abmildern.
Die Länderverkehrsminister beschlossen am Donnerstag in Hohenschwangau, das Lkw-Sonntagsfahrverbot bis zum 20. Dezember auszusetzen. Bundesverkehrsminister Steffen Bilger und NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer begründen dies mit niedrigen Flusspegeln, die den Schiffsverkehr auf dem Rhein beeinträchtigen. Die bereits Anfang August eingeleitete Lockerung soll so die wirtschaftlichen Probleme durch anhaltende Dürren in Süddeutschland abmildern.
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Lkw-Sonntagsfahrverbot bleibt bis kurz vor Weihnachten ausgesetzt
Die Pegelstände vieler Flüsse sind viel zu niedrig, deshalb dürfen Lkw derzeit auch sonntags fahren. Und das soll bis 20. Dezember so bleiben. Verkehrsminister Bilger bezeichnete die Maßnahme als »notwendig«. Niedrige Pegelstände an deutschen Wasserstraßen beeinträchtigen seit Monaten den Güterverkehr per Schiff. Das Sonntagsfahrverbot für Lkw soll deshalb bis kurz vor Weihnachten ausgesetzt bleiben. Das hätten die Länderverkehrsminister am Donnerstag entschieden, sagte Bundesverkehrsminister Steffen Bilger ( CDU ) im Anschluss an das Ministertreffen im bayerischen Hohenschwangau. Wegen anhaltender Dürren insbesondere in Süddeutschland waren die Flusspegel stark gesunken. Der Schiffsverkehr auf dem Rhein , der bei Weitem wichtigsten Wasserstraße des Landes, wurde davon stark beeinträchtigt. Anfang August wurde deshalb das Fahrverbot für Lkw an Sonn- und Feiertagen gelockert. Die Situation habe sich leider noch nicht nachhaltig verbessert, sagte der Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen, Oliver Krischer (Grüne). Das Niedrigwasser halte an und bereite der Wirtschaft Probleme. Daran sei nichts zu ändern, »aber was man tun kann, ist einzelne Maßnahmen ergreifen, die die Auswirkungen abmildern«. Die Verlängerung der Aufhebung des Sonn- und Feiertagsverbots bis zum 20. Dezember sei eine »notwendige Maßnahme«.