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Raffineriestrategie: Bundesregierung tritt in Dialog mit Mineralölwirtschaft
Die Bundesregierung tritt in Dialog mit der Mineralölwirtschaft, um eine Strategie zur Absicherung heimischer Raffinerien zu entwickeln.
Key points
- Das BMWE plant ein Strategiepapier und eine ressortübergreifende Studie zur Resilienz des Energiesystems.
- Deutschland betreibt elf Raffinerien, die jährlich über 92 Millionen Tonnen Rohöl verarbeiten können.
- Laut Verband en2x fließen 20 Prozent der Raffinerieprodukte in die chemisch-pharmazeutische Industrie und Konsumgüter.
Why it matters. Ein Wegfall heimischer Raffineriekapazitäten könnte laut Ministerium die Existenz von Chemieunternehmen bedrohen und die Importabhängigkeit erhöhen.
Das Bundeswirtschaftsministerium startete am Freitag in Berlin einen Dialog mit der Mineralölwirtschaft, um eine Strategie zur Absicherung heimischer Raffinerien zu entwickeln. Katherina Reiche und das BMWE wollen die elf Standorte mit einer Jahreskapazität von 92 Millionen Tonnen erhalten, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Die IGBCE und der Verband en2x betonen die Abhängigkeit der Chemieindustrie, die über 70 Prozent ihrer Grundstoffe aus diesen Anlagen bezieht.
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Raffineriestrategie: Bundesregierung tritt in Dialog mit Mineralölwirtschaft
Wirtschaftsministerin Reiche will Raffineriekapazität in Deutschland sichern. Vorerst gibt es aber nur einen Dialog ohne Zeitplan, Summen oder Maßnahmen. Die Bundesregierung will die heimischen Raffinerien mit einer eigenen Strategie absichern. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) hat dazu am Freitag einen Dialog mit der Mineralölwirtschaft gestartet. Auch Länder, Gewerkschaften wie die IGBCE und Vertreter der betroffenen Wertschöpfungsketten sollen ihre Sicht einbringen. Am Ende soll ein Strategiepapier stehen, das dem Kabinett vorgelegt wird. Fertig ist die Strategie damit noch nicht. Die Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums beschreibt den Beginn eines Prozesses. Einen Termin für die Kabinettsvorlage nennt sie nicht. Auch einen Maßnahmenkatalog, verbindliche Pflichten oder ein Gesetzgebungsverfahren sucht man vergeblich. Was die Strategie konkret regeln soll, bleibt damit offen. Begleitend will das Ministerium eine ressortübergreifende Studie auflegen. Sie soll klären, welche Maßnahmen ein resilientes Energiesystem benötigt und wie sich die nötige Widerstandskraft in Planungsinstrumenten, Szenarien und Verwaltungsstrukturen verankern lässt. Das Ministerium zählt in Deutschland elf Raffineriestandorte mit einer Rohölverarbeitungskapazität von gut 92 Millionen Tonnen pro Jahr. Deren Erhalt nennt das BMWE eine „strategische Priorität der Industriepolitik der Bun.