Berliner Linken-Politikerin Emde lehnt Mandatsverzicht ab

Berliner Linken-Politikerin Emde lehnt Mandatsverzicht ab

Die Berliner Abgeordnete Vanessa Emde hat die Aufforderung ihres Parteivorstands, das Mandat niederzulegen, entschieden abgelehnt. In einer Pressemitteilung betonte sie, demokratisch gewonnene Mandate seien kein Verhandlungsgegenstand, und kündigte an, das Amt weiterhin auszuüben. Hintergrund der Forderung ist unter anderem die Vorwürfe, Emde bestreite das Existenzrecht Israels, obwohl sie am 13. Oktober eine Erklärung gegen Antisemitismus unterzeichnet hatte. Die Landesvorsitzenden der Berliner Linken hatten sie daraufhin am Freitag zum Mandatsverzicht aufgefordert, da sie ihr nicht mehr vertrauen. Emde distanzierte sich später in einem Instagram-Video von der zuvor unterschriebenen Erklärung.